Mein Deutschland verändert sich

Ich bin in Deutschland mitte der 50er geboren. Ich fühle mich eher als Europäer. Man darf aber seine Heimat nicht vergessen. Das Rhrgebiet der 70er hat mich gepgrägt und seit 2001 lebe ich an Niedrrhein. In meiner Region beobachte ich viel in den sozialen Medien. Damit meine ich nicht nur Facebook und Twitter. Jeder kann seine Bewegung aber auch ganz geziehlt Propaganda in Stammtischmanier verbreiten. Angst macht sich breit. Wie soll es weiter gehen. Und Angst ist ein schlechter Ratgeber. Aber sie entscheiden aus Angst. Es verändert sich etwas in Deutschland. Die Rolle des Geldes in der Politik wird immer größer. Lobbyisten haben immer mehr Einfluss auf die Politik. Und die Politiker sind Teil einer Elite, die vom Großteil der Menschen relativ abgeschottet lebt. Gleichzeitig werden immer mehr Entscheidungen aus dem demokratischen Politikgeschäft herausgenommen.

Wir erleben eine grundsätzliche Verschiebung politischer Konfliktlinien. Lange Zeit haben vor allem soziale und ökonomische Themen die politischen Auseinandersetzungen bestimmt, es ging um Verteilungskonflikte. Die Einstellungen dazu wurden mehr oder weniger eindeutig auf der die politische Debatte noch immer bestimmenden „Links-Rechts-Skala“ verortet. Die Linken wollten mehr Staat, die Rechten mehr Markt.

Aber seit einigen Jahren sind Konflikte immer wichtiger geworden, die im Zuge der Globalisierung und der Europäischen Integration entstanden. Die Vorstellung, dass man sich mit einem Nationalstaat identifiziert, dass die Grenzen dieses Staates bestimmen, wer Rechte, Pflichten und Anspruch auf Leistungen hat, ist nicht mehr selbstverständlich. Und die maßgeblichen Wirtschaftsräume sind immer weniger die nationalen Märkte; die Staaten haben immer weniger Kontrolle darüber, wer Zugang zu ihnen hat. Damit stellen sich grundlegende Fragen der politischen Zugehörigkeit und Identität. Es geht nicht mehr so sehr darum, wem was gehören soll. Heute geht es stärker um die Zugehörigkeit zu politischen Gemeinschaften und gesellschaftlichen Gruppen. Es geht um die Frage: Mit wem soll ich mich identifizieren? Mit Brüssel? Mit dem Nationalstaat? Mit einer Region?

Die Rolle der Gerichte wird immer größer, auch der Einfluss der Zentralbanken, der internationalen Organisationen, und der Bürokratie – von der Europäischen Kommission in Brüssel bis hin zur Environmental Protection Agency in Washington – steigt. Zusammengenommen werden sehr viele wichtige Entscheidungen deshalb nicht mehr von gewählten Politikern gefällt. Das hat schon lange vor dem Aufkommen der Populisten die Demokratie in Teilen ausgehöhlt. Deutschland ist teilweise ein System von Recht ohne Demokratie, ein System des undemokratischen Liberalismus. Das liegt nicht nur an der Rolle des Geldes im politischen System – die zwar auch in Deutschland besorgniserregend ist, aber nicht annähernd in dem Maße wie in den USA. Hierzulande liegt es vor allem an den vielen bürokratischen Institutionen, die einen Großteil der Entscheidungen treffen. Die Macht des Bundestages ist in vielerlei Hinsicht eingegrenzt.

Natürlich haben die Menschen aufgrund der Globalisierung und anderer wirtschaftlicher Verschiebungen – auch durch den technologischen Fortschritt – das Gefühl, sie hätten nicht mehr die Kontrolle über das eigene Leben und ihr Land hätte nicht mehr die Kontrolle über das eigene Schicksal. Das haben die Befürworter des Brexit in dem Slogan ‚Take Back Control‘ treffend ausgedrückt. Durch Angst haben mit geringer Mehrheit die Bürger Englands für den Brexit gestimmt. Ich denke es wird ein größes Erwachen in der Bevölkerung geben. 

Ein großesProblem ist die Zuwanderung. Auch hier stellen sich viele Menschen Fragen zur Identität: Wer gehört außer mir zu der Gemeinschaft, mit der ich mich identifizieren soll? Welche Werte, welche Normen sollen diese Gemeinschaft zusammenbinden? Was wird das für eine Gesellschaft sein, die sich hier entwickelt?

Hier kommt es zum Konflikt zwischen denen, die für Offenheit und Gleichberechtigung von Minderheiten sind, und jenen, die mehr Abschließung und Abgrenzung wollen. Wir konnten einerseits sehen, wie eine große Zahl von Menschen sich in Helfervereinen und Initiativgruppen organisieren, um Flüchtlingen zu helfen. Das hat eindrucksvoll vor Augen geführt, wie stark die Zivilgesellschaft im Sinne der Gemeinwohlorientierung sein kann. Aber auf der anderen Seite gibt es die Gegenbewegungen: Proteste gegen eine angeblich drohende Islamisierung Europas, Demonstrationen vor Flüchtlingsunterkünften. Ich selber bin nicht der Meinung das der Islam zu Deutschland gehört. Deutschland gehört auch nicht den Christen. Deutschland ist nur in der Vergangenheit durch christliche Werte entstannden. Solange Region als Macht und Zwang dargestellt wird lehne ich es ab. Religion sollte immer Privat sein. Veränderungen mag keiner so richtig. Veränderungen sind aber wichtig um sich weiterzuentwickeln. In einer Kapitalistischen vom Markt geprägten Demokratie gewinnt aber immer der Starke.  Dadurch gibt Menschen, die sich als Gewinner betrachten, andere haben Angst, Verlierer zu sein. Die Verlierer oder die Angst haben es zu werden weil sie in dieser Gesellschaft  nicht meht mithalten können haben eine zunehmende Bereitschaft, sich für ihre Ziele einzusetzen. Oder sie lassen sich von entsprechenden politischen Gruppierungen mobilisieren. So entstehen neue politische Bewegungen – während die etablierten Organisationen wie Parteien oder Gewerkschaften an Unterstützung verlieren. Diese neuen Konflikte verlaufen also mitten durch die Zivilgesellschaft, so dass diese im zunehmenden Maße durch diese Konflikte geprägt wird. Die sogenannte Özil-Debatte ist dafür ein Beispiel. Dabei ging es ursprünglich um ein Foto von Özil mit dem türkischen Präsidenten, das war eine Debatte über Özils Demokratieverständnis, die dann eskaliert ist. Unabhängig davon, inwieweit Rassismusvorwürfe gegen den DFB gerechtfertigt sind – meiner Meinung nach ist diese Entwicklung symptomatisch dafür, welche Brisanz die neuen Konfliktthemen inzwischen gewonnen haben. Ein Konflikt aussitzen funktioniert nicht mehr. Miteinander reden hilft. Das hat man irgendwie verlernt. Und wenn unsere Bundeskanzlerin vom Publikum gefragt wird ist das wie vieles im Fernsehen Heute mit eingeladen Gästen ein Inzenierung. Das Volk ist nicht so dumm das zu erkennen.

Populisten reagieren auf reelle Entwicklungen. Sie steuern  geschickt den Unmut der Bevölkerung für Ihre Zwecke. Denn viele Bürger haben das Gefühl: ‚Auf mich hört ja sowieso niemand.‘ Und das sind nicht nur Irregeleitete. Deshalb nenne ich das System, das Populisten in Ländern wie Polen oder Ungarn gerade aufbauen: Demokratie ohne Recht oder illiberale Demokratie. Denn sie setzen durchaus in vielen Punkten den Willen der Mehrheit um. Besonders populär sind leider Einschränkungen der Rechte für Minderheiten. Man muß schon genau hinterfragen wie Populisten uns denn so schnell und einfach aus dieser Situation bringen werden.  Oft wird aus Protest einfach aus Protest gewählt. Die vielen Nichtwähler haben schon aufgegeben. Aber was würden sie wählen?

Etwa auch die die schnelle Lösungen , schnelle Veränderungen versprechen, Die Populisten höhlen den Rechtsstaat aus, in der Türkei, in Russland aber auch in Ungarn und Polen ist das zu beobachten. Sie greifen unabhängige Institutionen an. In Ungarn wird die Wahlkommission vollkommen von Loyalisten von Viktor Orbán beherrscht.

Ja, aber wenn das liberale Element erst einmal aufgeweicht ist, ist irgendwann auch das demokratische nicht mehr geschützt. Wenn die Regierung erst einmal die Kontrolle über die Wahlkommission gewonnen hat, wenn sie die Unabhängigkeit der Justiz abgeschafft hat, wenn sie kritische Medien abgestellt hat, dann gibt es auch keine freien und fairen Wahlen mehr. Und wenn diese Populisten irgendwann unbeliebt werden sollten, haben die Menschen kaum mehr eine Möglichkeit, sie abzuwählen. Die illiberale Demokratie ist ein eigenes Regierungssystem, aber sie ist kein stabiles. Es besteht immer die Gefahr, in die Diktatur abzurutschen.

Das kann nicht passieren. Es geht schneller als jeder denkt.