China testete Vogel-Drohne

Neues von Instragram

Videoüberwachung

Mist – Es dauert noch so lange bis ich Geburtstag habe

Im November habe ich Geburtstag. Ich bin nicht so alt wie Seehofer aber ich werde dann wohl 63 Menschen zusammenbekommen die abgeschoben werden. Ich werde mal mit Seehofer telefonieren ob er das arangieren kann. Vieleicht ist das dann besser gesellschaftfähig auf meiner Party zu sagen “ Liebe Gäste ! Am heutigen Tage werde ich 63 und mit großer Freude teile ich euch mit das an diesem Tage 63 Menschen ausgewiesen wurden in eine ungewisse Zukunft“

Alle Klatschen und denken was für ein Held

 

Was für eine verückte Welt ist das denn !

WhatsApp: Neues Feature gegen Falschmeldungen

Eine neue Funktion des Messaging-Services WhatsApp soll künftig die Verbreitung von Gerüchten und Fake-News eindämmen: Nachrichten sollen neben dem Zeitstempel den Hinweis „Weitergeleitet“ enthalten, wenn sie direkt aus einer anderen Kommunikation weitergeleitet wurde. Die Maßnahme ist vermutlich eine Reaktion auf einen Vorfall in Indien, wo WhatsApp-Gerüchte über angebliche Kindesentführungen kürzlich zu mehreren Morden geführt hatte. „Diese zusätzliche Information wird dir helfen, einzelnen und Gruppenchats einfacher zu folgen. So kannst du auch feststellen, ob eine Nachricht von deinem Freund bzw. Familienmitglied verfasst wurde, oder ursprünglich von jemand anderem stammt,“ erklärt die Facebook-Tochter in einem Blog-Post.
futurezone.at

Fahrverbote treffen nicht die Verursacher

Ist schon verrückt , das hat man im guten Glauben einen Diesel gekauft weil er ja so gut für die Umwelt ist. Dann kam der Staubschutzfilter. Dann der riesen Betrug der Dieselautohersteller. Und wer muß nun alles ausbaden. Wir wurden betrogen belogen und werden Salamischeibchen für scheibchen gesundheitlich geschädigt. Die Gesundheit von und deinen Kindern bis zu vorzeitigen Tot wurde wissendlich aufs Spiel gesetzt. Die Verursacher müßen auf Ihre Kosten alles bereinigen und einen erheblichen Beitrag die die Gesundheitskassen zahlen. Die Verantwortlichen müsser einen Freiheitsstrfen bekommen. Damit nie mehr ein Nachamer gibt die wegen der Gewinne wissendlich die Gesundheit aufs Spiel setzt. 

Die Freiheit des Internets

Auf diese Seite bin ich über https://riseup.net/de

es gibt über diese Seite einen interessanten Bericht in https://netzpolitik.org/2018/zwiebelfreunde-durchsuchungen-wenn-zeugen-wie-straftaeter-behandelt-werden/

Zunehmend werden wir ausspioniert. Auch in Demokratien geht eine Angst in vielen rechten Parteien um das der freie Mensch vieleicht etwas macht was der Regierung nicht gefällt. Vorgeschoben wird oft die Angst vor Terror und Anschlägen. Unsere freie lieberale Gesellschaft wird immer mehr überwacht und eingeschränkt. Ist das der Preis um sicher zu sein. Man sollte immer einen klaren Kopf behalten. Zum Beispiel msterben in Europe die meisten Menschenan Grippen und nicht Terroranschlägen. Meinungen werden oft gezielt gemacht oder manipuliert. Angst ist auch ein schlechter Ratgeber. Alle Seiten die ich hier verlinke im Bereich Politik und Gesellschaft müssen immer aus verschiedenen Blickwinkeln betrachtet werden.  

Ich habe mal etwas im Netz gefunden das man sich mal ansehen kann. Solltet Ihr Anst vor Überwachung und Kontrollen haben benuztz den VPN Service.

Ich werde über VPN `virtuelles privates Netzwerk` auch andermal berichten.

Anti-kapitalistische, anti-hierarchische, autonome, revolutionäre Kollektive, die Dienste frei oder auf Basis gegenseitiger Hilfe für radikale und Graswurzel-Bewegungen anbieten.

Zum Aktualisieren der Informationen Eures Kollektivs, bitte das Repository bearbeiten.

Europa

2. actiu.info

  • Actiu.info ist ein Techniknetzwerk damit soziale Bewegungen sicheren und vertraulichen Zugang zum Internet bekommen, unabhängig von Markt und etablierten Firmen. Wir entwickeln und betreuen Actiu.info als Rechenzentrum und bewerben technologische Selbstverwaltung und Freiheit.
    Unser Fokus liegt auf dem Konzept “technlogischer Freiheit” als technische und formelle Bedingungen, die Individuen und Kollektive betreffen, also die Fähigkeit von Nutzer*innen ein vernünftiges Maß an Verständnis und Kontrolle über eine Freiheit, Werkzeuge, Daten, Privatssphäre und Kommunikation mit anderen zu haben.

Actiu.info bietet:

  • E-mail-Konten
  • Mailinglisten (Mailman)
  • Webseiten; Weblogs, Wikis, Forums
  • Private Versammlungen (Gobby)
  • Entfernte Desktop-Sitzungen, geteilte Ordner
  • Physische Server-Geolokation, VMs, virtuelle Server-Container
  • Englisch, spanisch, manchmal französisch

aktivix.org

Einige zufällige Beschreibungen für aktivix.org von aktivix’ Beschreibungsgenerator:

  • Aktivix ist eine spendenbeasierte Herde schwitzender Techies, die Computernutzer*innen befähigen wollen, Kapitalismus auf eine erfüllende und nicht-hierarchische Weise zu stürzen.
  • Aktivix ist eine spendenbasierte Kooperative plüschiger Hacktivists, die andere Kollektive ermächtigen wollen Autoritäten auf nachhaltige Weise anzufechten.
  • Aktivix ist ein Konsens-basiertes Netzwerk müder Aktivisti, die offene und nicht-hierarchische Kommunikation zwischen Gemeinschaften fördern wollen.

Aktivix bietet:

  • Email
  • Mailinglisten
  • Englisch, Spanisch, Deutsch
  • Blogs
  • dropbox-Alternative (beta)

autistici.org

autistici.org und inventati.org bietet Dienste nicht für kommerzielle, rassistische, nazi, faschistische, Parteien, Organisationen mit eigener Struktur (mit ausreichend Geld), oder sessis. Wir haben eine radikale Organisation wie anarchist black cross oder das italienische Sozialforum.

  • Emailkonten
  • Emaillisten
  • Jabber
  • Webseiten
  • Anonyme Remailer
  • Webanonymisierer
  • Keyserver
  • Usenet news server
  • Italienisch

Artikel-140.nl

artikel-140.nl ist ein junges autonomes Tech-Kollektiv für Privatssphäre und Sicherheit. Schicke eine Mail an tech@artikel-140.nl und frage nach Dienste. Der GPG-Schlüssel findet sich auf der Kontaktseite und auf Schlüsselservern.

  • Emailkonten (Web/IMAP)
  • Emaillisten
  • Schleuder GPG-Listen
  • Etherpad
  • Blogs
  • Niederländisch/Englisch

boum.org

boum.org ist ein autonomes revolutionäres Technik-Kollektiv.

  • Emailkonten
  • Französisch

CryptiX

CryptiX ist ein Web-Kollektiv mit Fokus auf Unterstützung von sozialen und kulturellen Projekten, sicherer Kommunikation und nicht-kommerziellen Räumen. Diskriminierender Inhalt ist anti-ethisch für uns.

  • Domains
  • Email
  • Mailinglisten
  • Speicherplatz
  • Jabber

cybrigade / espiv.net

cybrigade ist ein autonomes Kollektiv mit Nachrichten über autonome Kollektive, soziale Kämpfe und ihre Widerspiegelung im Cyberspace. cybrigade verwaltet espiv.net’s Dienste:

  • Emailkonten
  • Mailinglisten
  • Blogs
  • Griechisch, Englisch

Disroot

Disroot ist ein Projekt und nicht-profitable Organisation in Amsterdam. Es wird von Freiwilligen verwaltet und hängt von Unterstützung der Gemeinschaft ab. Disroot ist eine Sammlung von offenen, dezentralisierten, verbündeten Werkzeugen für Kommunikation, Dateiaustausch, Organisierung, dir Freiheit und Datenschutz respektieren.

  • Email (2GB quota; RainLoop webmail, IMAP)
  • Dateispeicher (4GB NextCloud, Lufi)
  • Soziale Netzwerke (Diaspora)
  • Forum (Discourse)
  • Direktnachrichten (XMPP, Matrix)
  • Pad (Etherpad)
  • Pastebin (PrivateBin)
  • Suchmaschine (Searx)
  • Abstimmungen (Framadate)
  • Projektverwaltung (Taiga)
  • Tabellenkalkulation (EtherCalc)

Framasoft

Framasoft ist eine französische nicht-profitable Organisation und Netzwerk nicht-formellen Lernens mit Ursprung im Bildungssektor, das sich freier und offener Software verpflichtet hat.

Framasoft bietet Alternativen für bekannte aber proprietäre zentralistisierte Dienste mit Nutzerüberwachung. Framasoft nimmt an einem langfristigen riesigen Projekt namens Dégooglisons Internet (ungooglisiertes Internet).
Keine Werbung, keine Verfolgung, 100% freie Software.

  • Etherpad ≻ Framapad
  • Ethercalc ≻ Framacalc
  • Doodle-artig ≻ Framadate
  • Trello-artig ≻ Framaboard
  • Mindmaps ≻ Framindmap
  • Zeichnen ≻ Framavectoriel
  • Suche ≻ Framabee (searx)
  • Soziale Netzwerke ≻ Framasphère (Diaspora*)
  • Chat (slack-artig) ≻ Framateam
  • Entscheidungsfindung ≻ Framavox (Loomio)
  • Pocket-artig ≻ Framabag (Wallabag)
  • Google Reader-artig ≻ Framanews
  • Google Maps-artig ≻ Framacarte (umap+OSM)
  • WeTransfer-artig ≻ Framadrop
  • Pastebin-artig ≻ Framabin
  • img.ur-artig ≻ Framapic
  • bit-ly-artig ≻ Framalink
  • Google drive or Dropbox ähnlich ≻ Framadrive
  • Github-artig ≻ Framagit (Gitlab)

Geplant sind außerdem Alternativen zu Change/Avaaz, Google Calendar, Google groups, Blogger, Wix, etc.

Liste aller Dienste (Seite ist französisch aber viele Dienste sind mehrsprachig)

immerda.ch

immerda.ch ist ein autonomes Kollektiv, das Email, Listen, Webspace für Freund*innen anbietet. Sie unterstützen progressive und emanzipatorische Gruppen und Individuen mit dem Ziel, die Welt zu verändern. Die Dienste werden angeboten für Befreundete von immerda, geknüpft an Einladungen.

  • Emailkonten / Webmail
  • Mmailinglisten (mailman, schleuder)
  • Webhosting (statisch, php, ruby) in einer sicheren Umgebung
  • Wikis und Diskussionsforum
  • Blogs
  • git repositories
  • Deutsch, Englisch, Französisch, Spanisch

Isole Nella Rete Project

ecn.org ist ein Ort, der Sichtbarkeit, Verbindung und Möglichkeit für Freude für alle, die durch die enormen gesellschaftlichen Veränderungen vereinzelt und unsichtbar gemacht wurden. Für alle nicht dem Mainstream Angepassten mit dem Wunsch, eine reale Bewegung für gesellschaftlichen Wandel mit der Fähigkeit den gegenwärtigen Status Quo zu ändern.

  • Webseiten
  • Mailinglisten
  • Email für italienische soziale Zentren und politische Kollektive
  • Bewegungs-Suchmaschine
  • Italienisch

nadir.org

nadir.org repräsentiert Politik von undogmatischen Linken im Internet, darunter elektronische Dienste wie Email und Webhosting.

  • Webseiten
  • Email
  • Deutsch

nodo50.net

www.nodo50.net bietet virtuellen Speicher für soziale Bewegungen und politische Aktion im Internet. Madrid.

  • Webseiten
  • Spanisch

no-log.org (geschlossen für Neubewerbungen)

no-log.org bietet Internetzugang und Emailkonten für alle, die danach gefragt haben. Seit 2002 französische Gesetze für die Speicherung von Kommunikation erlassen wurden, hat No-log eine minimale (nicht legale) Log-Regel und versucht Nutzer*innen über Überwachung und Datenschutz zu informieren.

  • Französisch, Englisch
  • Einwahl-Konten (56K-Modems, lokale Verbindungen)
  • Emailkonten (pops, imaps, smtp/tls, webmail)

sindominio.net

www.sindominio.net
verortet sich im Multiversum von Organisierung, Kooperation, Kommunikation, sowie Konflikten und Kämpfen im Web.

  • Emailkonten
  • Maillinglisten
  • Spanisch

so36.net

so36.net bietet digi-politische Infrastruktur und

  • Webspace
  • Email
  • DNS
  • Silc
  • Kollaboration

squat.net

squat.net bietet technische Dienste für die Besetzungsbewegung.

  • Emailkonten
  • Webseiten
  • Mailinglisten
  • Bietet Hilfe in: Englisch, Italienisch, Deutsch, Niederländisch, Spanisch, Polnisch, Norwegisch
  • für die Besetzungsbewegung

systemausfall.org
systemausfall.org unterstützt Aktivist*innen und Kollektive mit technischer Infrastuktur in ihrer politischen Arbeit.

  • Emailkonten
  • Mailinglisten
  • Jabber
  • Webseiten
  • Blogs
  • Wikis
  • Cloudspeicher
  • und mehr
  • Support auf Deutsch

systemli.org

systemli.org ist ein unkommerzieller Anbieter für datenschutzfreundliche Kommunikation. Ganz ohne Überwachung.

  • Emailkonten
  • Jabber
  • Hosting (blogs, wikis, forums)
  • Etherpad
  • Mumble
  • Verschlüsselte Pastes und Abstimmungen
  • Support auf Deutsch und Englisch

shelter.is

shelter.is Autonomes Technikkollektiv für sichere und Datenschutz-freundliche Infrastruktur für Solidarität statt Profit. Speicherung in befreundetem Rechenzentrum und Netzwerk, zu dem nur wenige Vertraute physischen Zugang haben.

  • VPS
  • WordPress (standardmäßig mit SSL)
  • Emailkonten
  • VPN
  • Hilfe auf Englisch

Nordamerika

espora.org

Espora.org es un área colectiva orientada a promover modos autónomos de generar, distribuir y mantener infraestructuras para desarrollar proyectos técnicos y sociales. Planteamos un servidor autónomo porque decidimos relacionarnos de igual a igual, decidimos evitar usar la tecnología como simples clientes-consumidores; decidimos tomar el control de nuestras vidas y hacernos responsables de lo que hacemos y decimos también en la Red en lugar de conformarnos con lo que nos dan ya hecho; decidimos construir autonomía para informarnos, comunicarnos y apoyarnos mutuamente a través de la Red.

  • Spanisch
  • Webseiten
  • Emailkonten
  • Mexico City

hackbloc.org

Die Mission von hackbloc.org ist, Information zu untersuchen, erstellen und auseinanderzunehmen, sowie Taktiken der Ermächtigung von Menschen um Technologie zur Befreiung zu nutzen. Wir unterstützen und stärken unsere lokalen Gemeinschaften durch Bildung und Aktion. Wir wollen voneinander lernen und fokussieren unsere Fähigkeiten auf kreative Ziele, um positiven Hacktivismus zu erforschen und das freie Internet und eine freie Gesellschaft zu verteidigen!

  • Magazine
  • Sicherheitstrainings
  • XMPP
  • Mailinglisten
  • Email

riseup.net

riseup.net ist ein Projekt für demokratische Alternativen und praktische Selbstbestimmung durch Kontrolle unserer eigenen sicheren Kommunikationsmittel. Es ist ein kleines anarchistisches Technikkollektiv in Seattle.

  • Emailkonten
  • Mailinglisten
  • VPN
  • Chat
  • Etherpad
  • Serverhousing
  • Virtual server hosting

resist.ca

resist.ca ist ein anarchistisches Technikkollektiv in Vancouver B.C.

  • Emailkonten
  • Mailinglisten
  • Webseiten
  • Aktivismuskalender für Vancouver
  • Aktivistisches Verzeichnis
  • News-Feeds

tao.ca

tao.ca ist ein anarchistisches Technikkollektiv in Toronto, Canada.

  • Emailkonten
  • Mailinglisten
  • Webseiten

Südamerika

GuardaChuva.org

O grupo de Estudos GuardaChuva.org é espaço interdisciplinar nascido em meados de 2005 com o objetivo promover pesquisas sobre a sociedade da informação, o ciberespaço e sobre tecnologias. Com esse objetivo o grupo de estudos tem inserção no meio técnico-científico-informacional utilizando seus conhecimentos para hospedar páginas, wikis, catalogação de bibliotecas e projetos independentes e autônomo de diferentes grupos ciber-ativistas.

Saravá

O Saravá é um coletivo multidisciplinar que tem como objetivo otimizar o uso de tecnologias por grupos sociais, focando sempre no aspecto humano da relação homem-máquina. Nossos estudos incluem o compartilhamento de uma mesma estrutura física entre pequenos grupos que possuem finalidades diversas, unindo e economizando recursos tecnológicos.

Weltweit

indymedia.org

indymedia.org ist ein dezentralistisches globales Netzwerk von Medienaktivist*innen.

  • News-Feeds

tachanka.org

Tachanka basiert auf der Idee, technische Dienste für emanzipatorische Projekte und Gruppen für sozialen Wandel bereitzustellen. Hinter dieser Ideen stehen diese Gruppen und es gibt mehrere überlappende Kollektive, die dabei helfen, Projkete aufrecht zu erhalten, aber Tachanka hat mehrere gemeinsame Prinzipien, auf der das Unterstützungsnetzwerk mit gemeinsamen Zielen basiert. Die Kollektive sind international und haben das Ziel, die globale Solidarität zu stärken. Die wichtigsten Prinzipien von Tachanka sind dabei die Positionen von People’s Global Action und der Debian-Gesellschaftsvertrag.

  • virtuelle Server
  • DNS-Caching
  • Mailinglisten
  • Drupal-Farmen
  • Englisch / Französisch / Portugiesisch

In memoriam

These projects are no longer active.

entodaspartes.org

entodaspartes ist eine temporäre autonome Zone und gleichzeitig ein Werkzeug zum Erstellen, Verbreiten und Aufrechterhalten sozialer Strukturen basierend auf Freiheit und gegenseitiger Hilfe.

flag.blackened.net

flag.blackened.net bietet Webhosting für Anarchist*innen seit 1997. flag bietet auch Email und Listen für die anarchistische Gemeinschaft. Flag hosted über 50 anarchistische Seiten.

  • Webseiten
  • Email
  • Listen

mutualaid.org

mutualaid.org ist ein anarchistisches Technikkollektiv in New York, Moskau und Los Angeles.

  • Emailkonten
  • Mailinglisten
  • Webseiten
  • Englisch, Russisch

Taharar!

Taharar! (befreie dich selbst! auf Arabisch) ist ein autonomes Projekt zur Ermächtigung von Individuen, Kollektiven und Gruppen für soziale Gerechtigkeit in West-Asien und Nord-Afrika durch alternative Kommunikation und technische Dienste, Information, Resourcen und Unterstützung. Taharar!’s Vision ist es, digitale Zensur in West-Asien und Nord-Afrika zu bekämpfen mit einem zugänglichen Pool von Resourcen in lokalen Sprachen (Arabisch, Farsi, Hebräisch, Kurdisch, etc.), die es Menschen ermöglichen, demokratische Alternativen zu schaffen – durch die Kontrolle eigener sicherer Kommunikationsmittel und indem freie und quelloffene Software und Technologie zur Verfügung gestellt wird.

Hartz 4 – Arbeitslosengeld 2

FHP: Freie Hartz IV Presse

Hartz IV: Mietbetrug / Skandal durch die BA

„Analyse und Konzepte“ 10 Tausende Mieter / Hartz IV – Betroffene werden durch die Bundesagentur für Arbeit – und das Bundesweit – um ihre vollständigen Mietkostenübernahmen betrogen!

Ein bundesweit aktives Unternehmen bringt die Bundesagentur für Arbeit in Erklärungsnot!
Analyse & Konzepte – Tricksereien und Irreführungen schaden 10 Tausenden von Leistungsberechtigten

Essen:
LSG NRW | Die Hamburger Firma Analyse & Konzepte hat in den vergangenen Jahren eine Vielzahl von Konzepten für Städte und Kommunen erstellt, mit denen die Mietobergrenzen für ALG II-Bezieher abgesenkt werden sollen.

Gleichsam als Referenzen stellt die Firma eine Auflistung von 87 Gerichtsurteilen vor mit denen Werbung für die eigene Konzeptherstellung gemacht wird. Die letzte veröffentlichte
Zusammenstellung ist datiert vom 17.05.2017.

Der Versuch 7 Landessozialgerichte und 26 Sozialgerichte zu instrumentalisieren ist allerdings wenig aussagekräftig, weil von insgesamt genannten 89 Urteilen nur 25 veröffentlicht wurden.

Eine eigene Sammlung Urteile zu „Analyse Konzepte“, Hamburg zeigt eine Vielzahl von Urteilen die solche Konzepte als nicht schlüssig verwerfen.

Informationsfreiheit schafft Aufklärung:
Nachfragen geben Hinweise auf bewusste Irreführungen. So wird das LSG Mecklenburg-Vorpommern in dem Verfahren L 10 AS 72/10 vom 04.12.2013 zur Glaubhaftmachung zitiert, obwohl tatsächlich ein Aufhebungs- und Erstattungsbescheid vom 07. Mai 2010 betreffend einer Anrechnung einer Betriebskostengutschrift im Streit stand. Kosten der Unterkunft waren nicht das Thema, schon gar nicht eine Prüfung des Konzeptes auf Schlüssigkeit wie das Protokoll beweist.

Mit der Übersendung des Sitzungsprotokolls teilte das Büro des Landrates und des Kreistages Vorpommern-Rügen zudem mit:
„Sie stellten am 3. August 2015 auf elektronischem Wege beim Landkreis Vorpommern-Rügen oben genannten Antrag, der an mich zuständigkeitshalber weitergeleitet wurde.
Nach Rücksprache mit dem Jobcenter des Landkreises Vorpommern-Rügen und dem Landessozialgericht M-V kann ich Ihnen mitteilen, dass es hinsichtlich des Berichtes des Forschungsinstitutes Analyse und Konzepte zur Ermittlung der Kosten der Unterkunft kein Urteil gibt und somit lediglich die Ausfertigung des Protokolls des Landessozialgerichtes M V. Das entsprechende Protokoll habe ich Ihnen als Anlage beigefügt.“

Das Sozialgericht der 1. Instanz Stralsund ist zuständig für die kreisfreie Städte Greifswald und Stralsund sowie die Landkreise Rügen, Nordvorpommern und Ostvorpommern. Stralsund aber bestreitet Urteile zum schlüssigen Konzept. Um was geht es dann bei den sechzehn von Analyse & Konzepte genannten Urteilen? (S 10 AS 1211/09; S 5 SO 43/15; S 5 SO 67/13; S 5 SO 91/14; S 7 AS 1353/09; S 7 AS 207/11 ER; S 7 AS 487/12; S 7 AS 897/15; S 7 AS 914/13; S 8 AS 640/13; S 8 AS 808/13; S 8 AS 929/12; S 9 AS 1002/13; S 9 AS 197/13; S 9 AS 68/14 ER; S 9 AS 876/12)

Inzwischen liegt tatsächlich zumindest eine Entscheidung des SG Stralsund und des LSG Mecklenburg-Vorpommern zum Konzept Vorpommern-Rügen vor. Bei der Prüfung der Fakten wurde das Konzept von beiden Instanzen als nicht schlüssig verworfen.
Im Weiteren verlangt das BSG, dass der Ermittlung der Angemessenheitsgrenze ein sogenanntes schlüssiges Konzept zugrunde liegt. Dem liegt die zutreffende Vorstellung zu Grunde, dass es sich bei dem Begriff der Angemessenheit um einen unbestimmten Rechtsbegriff handelt, der vollumfänglich gerichtlich überprüfbar sein muss.“ LSG Mecklenburg-Vorpommern, L 10 AS 333/16, 17.07.2017

BSG rügt verschleiertes Datenmaterial als Vereitelung der Überprüfbarkeit:
Eine BSG-Entscheidung vom 16.04.2013, B 14 AS 28/12 R, bestätigt das Sozialgericht Altenburg (S 27 AS 890/09) in der Zurückweisung eines A & K- Konzeptes für den Saale-Holzland-Kreises ebenfalls als nicht schlüssig.

Das SG hat ausführlich begründet, wieso die vom Beklagten seiner Entscheidung zugrunde gelegten Unterkunftsrichtlinie und Überarbeitungshinweise nicht die Voraussetzungen für ein schlüssiges Konzept erfüllen, dass es den Beklagten erfolglos um ergänzende Angaben gebeten habe und auch eigene Ermittlungen keinen Erfolg gezeigte hätten. Dem sind die Beteiligten im Laufe des Revisionsverfahrens nicht entgegengetreten.“

Jetzt Überprüfungsanträge für 2017 stellen:
Auch der Märkische Kreis verweigert seit etlichen Monaten die Herausgabe der Datensätze an das LSG NRW in dem Verfahren L 6 AS 120/17 und vereitelt auf diese Weise die geschuldete „vollumfänglich gerichtlich überprüfbare“ Datenerhebung zum Konzept

Diese offensichtliche Missachtung der BSG-Rechtsprechung in Verbindung mit weiter vorgetragenen Argumenten ist ausreichend um das Verfahren zugunsten der Klägerin zu entscheiden und das „Konzept zur Feststellung der Angemessenheit von
Unterkunftskosten im Märkischen Kreis – Endbericht, November 2013“ als „nicht schlüssig“ abzuurteilen.

Nach Einschätzung von RA Lars Schulte-Bräucker hat die Klägerin gute Chancen zu obsiegen.

In der Urteilsbegründung des SG Dortmund vom 16.12.2016, S 19 AS 965/15 ist zu lesen:
„Letzterer Wert ergibt sich aus dem im Auftrag des N Les erstellten
„Konzept zur Feststellung der Angemessenheit von Unterkunftskosten im NL“.
Dieses Konzept ist der Entscheidung der Kammer zugrunde zu legen, weil es keinen durchgreifenden Bedenken begegnet.
Das gilt sowohl in formeller als auch in materieller Hinsicht.“

„An der Glaubwürdigkeit des Zeugen und der Glaubhaftigkeit seiner Angabe hat die Kammer keinen Zweifel.“

Das klingt gut, ist aber nicht nachvollziehbar.
Bedenkt man, dass das Konzept für den Märkischen Kreis 2013
auf 9 von 65 Seiten (S. 45-53) Graphiken mit der Bezeichnung „Quelle: Mietwerterhebung Saalekreis 2012“ enthält, so kann das kaum schlüssig erklärt werden.

Im besten Falle erklärt das, warum das Konzept nicht von Amt wegen öffentlich gemacht wurde.

Bis Ende 2013 gab es im Märkischen Kreis kein schlüssiges Konzept. Jeder, der in der Zeit Zuzahlungen zur Miete, Heizkosten oder Nebenkostennachforderungen geleistet hat, wurde durch falsche Beratung um ihm zustehende Sozialleistungen betrogen. Das steht fest.

Die Zeitspanne 2014 bis 2017 ist anhängig.
(Quelle: lokalkompass.de)

Anmerkung:
Es ist festzustellen, dass hier ein Unternehmen auf Kosten der Ärmsten – jedes Jahr viele zig Tausende € Umsatz generiert – und die Bundesagentur für Arbeit auf Kosten der Betroffenen zig Millionen € spart.
Solange es nämlich keine vollstreckbaren / abschließenden Urteile durch – von der BA veranlassten Verfahrensverschleppungen und Berufungsverfahren gibt, sind die Mieter gezwungen ggf. aus dem viel zu niedrigen Regelsatz auch noch eigene Mietanteile zu zahlen.

Diese Praxis des Staates ist ein klarer Rechtsbruch gegen das Sozialstaatsprinzip und muss sofort beendet werden!

Jeder betroffene Mieter sollte deshalb sofort einen Überprüfungsantrag stellen und mit Hilfe eines Anwaltes, die vollständigen Mietzahlungen durch das Jobcenter, einklagen! Im Falle eines Obsiegen sind dann vom Jobcenter, zumindest für das Jahr 2017 / 2018, die aufgelaufenen Eigenanteile zu erstatten!

„Nur wer sich wehrt, wird gehört“!

Perry Feth
Kein automatischer Alternativtext verfügbar.